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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Solvex Ki (im Folgenden "Anbieter") und seinen Kunden (im Folgenden "Kunde") über die Erbringung von KI-Consulting- und Entwicklungsdienstleistungen.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter erbringt folgende Dienstleistungen:

§ 3 Vertragsschluss

Verträge kommen durch schriftliche Vereinbarung, E-Mail oder durch Annahme eines Angebots zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

§ 4 Leistungen und Pflichten des Anbieters

Der Anbieter verpflichtet sich:

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach der vereinbarten Leistung. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9% p.a. berechnet.

§ 7 Geistiges Eigentum

Alle entwickelten KI-Lösungen und Software gehen nach vollständiger Bezahlung in das Eigentum des Kunden über. Der Anbieter behält sich das Recht vor, generische Komponenten und Know-how für andere Projekte zu nutzen.

§ 8 Datenschutz und Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit. Alle Kundendaten werden gemäß DSGVO behandelt. Der Anbieter stellt sicher, dass alle Mitarbeiter entsprechende Verschwiegenheitserklärungen unterzeichnet haben.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung ist auf den vereinbarten Projektwert begrenzt. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 10 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Mängel sind unverzüglich zu rügen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

§ 11 Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen. Bei wichtigen Gründen ist eine fristlose Kündigung möglich. Bei Kündigung durch den Kunden sind bereits erbrachte Leistungen zu vergüten.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen unberührt.

§ 13 Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich an:

Solvex Ki
E-Mail: info@solvex-ki.com
Website: https://calendly.com/solvex-ki/30min

Stand: Januar 2024